Justizminister ohne Rechtsverständnis?

Gegenüber dem SPIEGEL gab der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) nun ein Interview, in dem er einen von ihm veranlassten Gesetzesentwurf vorstellte, nach dem jemand, der beim Erwerb „bösgläubig“ war, sich nicht auf Verjährung berufen kann.

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§242 BGB: „Treu und Glauben“

"Treu und Glauben"

Kaum sind die Feiertage vorüber musste, sich der Autor auch schon wieder in Anbetracht der in naher Zukunft ins Haus stehenden Prüfungen an den Schreibtisch schwingen. Heute war das Themengebiet „Schuldrecht AT“ an der Reihe. An sich nicht schlimm, ungeachtet … Weiterlesen

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„Advent, Advent ein Buddhistlein brennt…“

„…erst einer, dann zwei, dann drei, dann vier und schon steht Buddha vor der Tür“ Der geneigte Leser denkt jetzt: „Brennende Menschen, Advent und Buddha?“ Ja, man muss durchaus davon ausgehen, dass diese Mischung das Resultat übermäßigen Glühweinkonsum ist, obwohl … Weiterlesen

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Warum man durch einen Kaufvertrag kein Eigentum erwerben kann

-Das klingt erstmal seltsam, denn es stellt sich die Frage, wie man sonst an Eigentum kommen soll.

Ein Kauf besteht aus drei Teilen, dem Kaufvertrag, der Übereignung des Kaufpreises und der Übereignung des Kaufgegenstandes. Der Kaufvertrag sorgt nur für die Ansprüche, die letztendlich zur gegenseitigen Übereignung führen. Erst mit der Übereignung geht das Eigentum über, also führt ein Kaufvertrag nicht zum Eigentumsübergang. Weiterlesen