§242 BGB: „Treu und Glauben“

Kaum sind die Feiertage vorüber musste, sich der Autor auch schon wieder in Anbetracht der in naher Zukunft ins Haus stehenden Prüfungen an den Schreibtisch schwingen. Heute war das Themengebiet „Schuldrecht AT“ an der Reihe. An sich nicht schlimm, ungeachtet der Tatsache, dass man eine Etage höher auch Wii U spielen könnte.

Zunächst jedoch ein kleiner Exkurs in die Welt der Grundrechte. Gemäß Art. 19 I S.2 GG muss in einem Gesetz, welches dieses einschränkt ebenjenes genannt werden. Dies erfüllt vor allem den Zweck einer Warnfuktion gegenüber dem Gesetzgeber, sobald dieser in Grundrechte eingreift. Eine Ausnahme bilden Eingriffe in die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 I GG. Da grundsätzlich jedes Gesetz in irgendeiner Art und Weise in die allgemeine Handlungsfreiheit eingreift, entfällt hier das Zitiergebot, da es sonst zu einer Entwertung der Warnfunktion käme.

Was hast das nun mit „Treu und Glauben“ zu tun?

"Treu und Glauben"

Ausnahme: „Treu und Glauben“

Eine Dozentin sagte einmal in einer Vorlesung: „Wenn Sie in der Klausur sitzen und nicht mehr weiter wissen, dann argumentieren Sie mit § 242 BGB. Damit weiß der Korrektor allerdings ziemlich sicher, dass Sie nichts wissen.“ Gut, das kann man sich zu Herzen nehmen und lernen, lernen, lernen. Allerdings neigen einige Autoren doch dazu am Ende jedes Unterthemas nochmal ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass und wie weitere Ausnahmen über die Argumentation von Treu und Glauben vertretbar wären.

Jetzt wird die Verbindung zu Art. 19 I S.2 iVm Art. 2 I GG vielleicht etwas klarer. Wie soll etwas, dass restriktiv auszulegen ist bei der Masse an zugestandenem Raum noch als solches erkennbar bleiben?

Der Autor kennt darauf leider keine Antwort; eine praktikable Möglichkeit ist, Sätze die die Zahl „242“ oder die Worte „Treu und Glauben“ enthalten einfach zu überlesen.

Noch Fragen?

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Ein Kommentar zu “§242 BGB: „Treu und Glauben“

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