Die Willkürformel

„Entsprechend hat auch das BVerfG seit seiner ersten Entscheidung zum Art. 3 GG die Rechtfertigung von Ungleichbehandlung für möglich gehalten und ausgeführt, der Gleichheitssatz verbiete ’nur, dass wesentlich Gleiches ungleich, nicht dagegen dass wesentlich Ungleiches entsprechend bestehender Ungleichheit ungleich behandelt wird.‘ „

Auf Deutsch; Äpfel darf ich nur mit Birnen vergleichen, wenn ich die Tatsache, dass beides Obst ist als wesentlich betrachte, wenn nicht…nicht.

Noch Fragen?

Lexikoneintrag zu diesem Begriff

Zitat aus Grundrechte, S.355 Rn. 796, Epping, 5.Auflage, Springer Hannover 2011 , dieser zitiert aus der BVerfGE 1, 14 (52) Südweststaat

Bildquelle: I. Rasche/pixelio.de

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